Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltung
Allen auszuführenden Lieferungen, Werk- und Dienstleistungen liegen diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Das gilt auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn diese Bedingungen nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Anderslautenden Geschäftsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen. Sie verpflichten uns nur, wenn wir sie ausdrücklich schriftlich anerkennen.
2. Angebote
Unsere Angebote sind freibleibend. Sie richten sich ausschließlich an Industrie, Handel und Gewerbe. Nur schriftliche Angebote sind verbindlich. Das gilt auch für Nebenabreden, Liefertermine und -fristen. Technische bzw. produktionsbedingte Änderungen und Verbesserungen bleiben vorbehalten.Angaben über Gewicht, Maß, Fassungsvermögen, Leistung, Farbe etc. sind Richtwerte, es sei denn, die Auftragsbestätigung bezeichnet diese Angaben ausdrücklich als verbindlich.
3. Preise
Unsere Preise gelten netto, zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Verpackung, Transport und Versicherung sind nicht enthalten.
4. Auftragsabwicklung
Muster liefern wir gegen Berechnung und ohne Rückgaberecht, in Ausnahmefällen nach Vereinbarung gegen für uns kostenfreie Rücksendung. Der Besteller haftet für die Richtigkeit der von ihm zu liefernden Unterlagen, Zeichnungen, Vorlagen, Muster etc. und stellt uns insoweit von etwaigen Ansprüchen Dritter frei. Der Besteller hat die von uns vorgeschlagenen und gestalteten Werbemittel auf ihre rechtliche, insbesondere wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit hin zu prüfen. Schutzfähigkeit und wettbewerbsrechtliche Unbedenklichkeit werden von uns nicht zugesichert. Ausfall- bzw. Vorausmuster werden gegen Berechnung der entstehenden Kosten geliefert. Handelsübliche Abweichungen von Muster, Farbe und Beschaffenheit bleiben vorbehalten. Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10% bei Aufträgen mit Werbeanbringung sind fabrikationstechnisch bedingt, handelsüblich und berechtigen nicht zu Nachlieferungs-, Gewährleistungs- oder Schadens-Ersatzansprüchen.
5. Lieferzeit
Lieferzeiten werden nur annähernd vereinbart, es sei denn, ein festes Lieferdatum wird schriftlich zugesichert. Lieferzeiten und Fixtermine gelten ab Auslieferung ab Werk des von uns eingeschalteten Drittlieferanten und sind nur nach ausdrücklicher Bestätigung verbindlich. Lieferzeiten und Fixtermine sind nur dann verbindlich, wenn uns zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung alle vom Besteller zu beschaffenden Unterlagen und Muster vorgelegen haben.
6. Versand
Der Versand erfolgt in allen Fällen auf Rechnung und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht auf den Besteller über wenn die Sendung der den Transport ausführenden Person übergeben wird oder zum Zwecke der Versendung unser Lager verlässt.
7. Zahlung
Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen rein netto zu bezahlen. Neukunden beliefern wir gegen Vorkasse oder gegen Nachnahme. Wird das Zahlungsziel überschritten, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen. Werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers ernstlich in Frage stellen, können wir Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen binnen angemessener Frist fordern und die Leistung bis zur Erfüllung dieses Verlangens verweigern. Nach fruchtlosem Fristablauf oder Weigerung des Bestellers sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Besteller ist zur Aufrechnung, Minderung oder Ausübung eines Zurückhaltungsrechts nur berechtigt, wenn Gegenansprüche oder Mängel rechtskräftig festgestellt werden oder unstreitig sind.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises einschließlich aller Nebenforderungen unser Eigentum. Der Besteller verpflichtet sich, die uns gehörenden Waren (Vorbehaltswaren) bis zu diesem Zeitpunkt pfleglich zu behandeln und getrennt zu lagern. Wird gegen diese Verpflichtung verstoßen sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder, auch ohne Ausübung des Rücktrittsrechts und ohne Nachfristsetzung, unsere Vorbehaltsware in Besitz zu nehmen. Bei Zahlung im Scheck-/Wechselverfahren bleibt Eigentumsvorbehalt bis zur Einlösung des Schecks/Wechsels bestehen. Der Besteller darf Vorbehaltswaren weder verpfänden noch zur Sicherheit übereignen. Forderungen und Rechte aus dem Verkauf, ggf. auch die Vermietung von Vorbehaltswaren tritt der Besteller schon jetzt zur Sicherheit an uns ab.
9. Gewährleistung
Der Besteller hat die gelieferte Ware unverzüglich zu prüfen. Beanstandungen sind innerhalb von acht Tagen schriftlich geltend zu machen. Für die Fristberechnung sind Warenempfang und Zugang des Rügeschreibens maßgeblich. Bei versteckten Mängeln beträgt die Ausschlussfrist sechs Monate. Wir haben das Recht nachzubessern. Werden Mängel zu Recht gerügt, sind wir nach Wahl zur Nachlieferung berechtigt. Ansprüche auf Wandlung, Minderung und Schadensersatz sind grundsätzlich ausgeschlossen und leben nur für den Fall des Scheiterns von Nachbesserungsbemühungen und der Unmöglichkeit zur Nach- oder Ersatzlieferung wieder auf. Gewährleistungsansprüche des Bestellers sind nicht abtretbar.
10. Haftungsbeschränkung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit, positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter Handlung gegen uns oder unsere Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen werden auf grobe Fahrlässigkeit und der Höhe nach auf den 1,5 fachen Waren- bzw. Lieferwert unserer Leistung beschränkt. Bei grob fahrlässiger Verletzung vertraglicher Hauptleistungspflichten sind Ersatzansprüche auf den für uns zum Zeitpunkt des Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt.
11. Erfüllungsort
Erfüllungsort ist Lüdenscheid.
12. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Halver.
Stand: Januar 2010
Designhütte GmbH
Clock Worx Uhren
Weißenpferd 9
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